TOP 8 – 17.10.2020

Vorlage der Verwaltung
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2021/2022 gemäß § 76 SächsGemO

Zusammenfassung:
Die gesamten Einwendungen, die zum Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2021/22 eingangen sind, sind in einer Tabelle aufgeführt und werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Für den Bereich Klimaschutz sind zwei Einwendungen relevant siehe Anlage 2 – Beispielhafter Wortlaut der Einwendungen zu den Themenkomplexen HHPL 2021 2022:
(m) Klimaschutz statt Fernsehturm
(q) Erhöhung der institutionellen Förderung der Lokalen Agenda 21 für Dresden e.V.

Federführende Beschlussempfehlung

  • Den Einwendungen zum Haushalt 2021/2020 wird nach Maßgabe der Haushaltssatzung V0561/20 und der Begleitbeschlüsse (teilweise!) abgeholfen. Im Übrigen werden die Einwände zur Kenntnis genommen.

Ergänzungs-/Änderungsanträge

Beschluss nach Abstimmung (Link, sobald verfügbar)

  • alle Einwendungen bzw. Änderungs-/Ergänzungsanträge wurden abgelehnt
  • dem federführenden Bericht wurde zugestimmt (siehe oben – den Einwendungen wird teilweise abgeholfen durch Änderungen, die sich an der Haushaltssatzung ergeben haben – siehe Haushalt)

relevante Videos/ Redebeiträge (es gab nur zwei Redebeiträge, davon nur einen mit Klima- u. Umweltschutzbezug)